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BCKategorie 13.05.2015 11:57:52 Uhr

Asyl

Die Entscheidung, ob dem Antrag eines Ausländers auf Anerkennung als Asylberechtigter stattgegeben wird, bzw. ob die Voraussetzungen des § 60 Aufenthaltsgesetz (Verbot der Abschiebung) vorliegen, trifft ausschließlich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in alleiniger Zuständigkeit. Von ihm werden auch die für die Entscheidungstätigkeit erforderlichen Erkenntnisse über die tatsächliche Lage in den einzelnen Herkunftsländern eingeholt. Nachdem es sich um ein individuelles Verfahren handelt, kann es zu unterschiedlichen Verfahrensdauern und auch zu unterschiedlichen Ergebnissen bei Personen gleicher Herkunft kommen. Während der Dauer des Asylverfahrens besteht ein vorläufiges Bleiberecht (sog. Aufenthaltsgestattung).

An die (positiven oder negativen) Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ist die Ausländerbehörde gebunden. Die Ausländerbehörde hat grundsätzlich keine Möglichkeit, ein vom Asylverfahren unabhängiges Bleiberecht zu gewähren, sondern ist gesetzlich verpflichtet, den Aufenthalt abgelehnter Asylbewerber im Inland nach Ermöglichung der freiwilligen Ausreise ggf. auch zwangsweise mittels Abschiebung zu beenden.

Zusätzliche Informationen über das Asylrecht und das Asylverfahren erhalten Sie auf der Internetseite des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge.

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