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BCKategorie 13.05.2015 11:57:52 Uhr

Beratung der Städte, Märkte und Gemeinden

Obwohl die Städte, Märkte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften mit fachlich gut ausgebildetem Personal besetzt sind, erfordert die Fülle und teilweise auch Kompliziertheit der rechtlichen Vorschriften in vielen Fällen eine eingehende Beratung. Sei es in kommunalrechtlichen Fragen, wie z. B. der Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Bürgermeister und Gemeinderat, der Bildung und Aufgaben von Ausschüssen, der Beschlussfassung in den gemeindlichen Gremien, der kommunalen Haushalts- und Vermögenswirtschaft einschließlich dem Betrieb gemeindlicher Unternehmen oder aber in abgaberechtlichen Fragen, bei denen es in der Regel um den Erlass und den Vollzug gemeindlicher Beitrags- und Gebührensatzungen geht.

Oft reicht die Kenntnis des reinen Gesetzestextes nicht aus, um eine richtige Entscheidung treffen zu können, sondern es bedarf einer Gesetzesauslegung, bei der die Rechtsprechung der Gerichte und die in Kommentaren niedergelegte Rechtsmeinung von Bedeutung ist. In solchen Fällen stellen wir unsere Rechtskenntnisse zur Verfügung.

Wir beraten aber auch in fachlicher Hinsicht, z. B. aufgrund unserer Erfahrungen darüber, wie andernorts ein bestimmtes Problem gelöst wurde und in Fragen der Finanzierung und der Grenzen der finanziellen Belastbarkeit von Kommune und Bürgern.

Dass unsere Beratung in starkem Maße in Anspruch genommen wird, zeugt von einer sachlichen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Landratsamt und Kommunen.

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