Besteht für Kinder von Asylbewerbern eine Kindergarten- oder Schulpflicht?

Sind Kinder unter den Asylbewerbern, unterliegen sie der Schulpflicht. Die Schulen und das Jugendamt helfen, eine geeignete Klasse zu finden. Für kleinere Kinder besteht die Möglichkeit, einen Kindergarten zu besuchen; auch hier kann das Jugendamt helfen.

Asylbewerberkinder haben nach § 24 des SGB VIII ab der Vollendung des ersten Lebensjahres einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz, wenn der gewöhnliche Aufenthalt begründet ist.

Mit der Aufnahme dieser Kinder hat der Träger auch einen Anspruch auf die kindbezogene Förderung ab dem Kalendermonat, in dem die Asylbewerber einen gewöhnlichen Aufenthalt in Bayern begründet. Vom gewöhnlichen Aufenthalt ist dann auszugehen, wenn die Asylbewerberfamilie in einer Gemeinschaftsunterkunft oder einer dezentralen Unterkunft aufgenommen wird.

Der Freistaat beteiligt sich über die kindbezogene Förderung an den Kosten für die Asylbewerberkinder.

Das Jugendamt, das in diesen Fällen die Kosten der Betreuung übernimmt, bezahlt für eine sechsstündige Buchungszeit, wenn ein Elternteil nicht berufstätig ist, dies dürfte ja in den meisten Fällen zutreffen.

Sofern diese Kinder in der Einrichtung ein Mittagessen zu sich nehmen, werden diese Kosten vom Jobcenter über „Bildung und Teilhabe“ übernommen. Ein Eigenanteil ist nicht zu leisten.

Zur Aufnahme der Kinder ist eine Broschüre „Kinder in Kindertageseinrichtungen – Informationen für Eltern im Rahmen des Asylverfahrens“ erschienen. Diese Broschüre wird in den gängigsten Sprachen der Asylbewerber herausgegeben und kann kostenlos über das Broschüren-Bestellportal der Staatsregierung heruntergeladen werden www.bestellen.bayern.de/shoplink/10010512.htm.

Die Druckschrift wird seit August über die Asylberatung an die Familien verteilt, für die mit dem Auszug aus der Erstaufnahmeeinrichtung ein neuer Abschnitt im Asylverfahren beginnt.

Außerdem gibt es eine weitere Handreichung „Asylbewerberkinder und ihre Familien in Kindertageseinrichtungen“ www.stmas.bayern.de/kinderbetreuung/index.php.

Kosten für die Untersuchung der Kinder, sofern sie für die Aufnahme in den Kindergarten ein Attest vorlegen müssen, werden vom FB 26 – Soziales im Landratsamt übernommen. D. h., die Familien erhalten dort einen Krankenschein und falls sie für ein Attest eine Gebühr zahlen müssen, werden diese Kosten bei Vorlage der Rechnung erstattet.


 

© Rosi Feldes E-Mail