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BCKategorie 13.05.2015 11:57:52 Uhr

Impressum

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Landkreis Neu-Ulm
Landrat Thorsten Freudenberger

Kantstraße 8
89231 Neu-Ulm

Postfach 17 25
89207 Neu-Ulm

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E-Mail: poststelle@lra.neu-ulm.de


Redaktionelle Gesamtverantwortlichkeit:

Rainer Bucher
rainer.bucher@lra.neu-ulm.de

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  1. Verfügbarkeit und Inhalt des Internet-Auftritts

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  2. Verweise und Links

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  3. Urheberrecht, Marken- und Kennzeichenrecht

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  4. Datenschutz

    Soweit bei der Nutzung des Internet-Auftritts des Landkreises Neu-Ulm personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, erfolgt dies auf der Grundlage geltender datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Soweit innerhalb des Internet-Auftritts des Landkreises Neu-Ulm die Möglichkeit besteht, persönliche oder geschäftliche Daten (z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) einzugeben, wird davon ausgegangen, dass die Angabe dieser personenbezogenen Daten freiwillig erfolgt. Da die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte übermittelte Daten abfangen oder verändern. In Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, sollte daher auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden.

  5. Hinweis zur Übertragung von Daten an und zum E-Mail-Verkehr mit dem Landkreis Neu-Ulm und dem Landratsamt Neu-Ulm inkl. der Einlegung von Rechtsbehelfen

    Der Landkreis Neu-Ulm und das Landratsamt Neu-Ulm bieten Möglichkeiten zur Kommunikation über das Internet an. Der Zugang zur elektronischen Kommunikation (d.h. die Kommunikation über ein elektronisches Dokument, welches die Schriftform ersetzt) ist möglich gem. Art. 3a Abs. 2 Satz 2 BayVwVfG. Hierzu muss das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein.

    Der Eingang muss zwingend über folgende zentrale E-Mail-Adresse erfolgen:

    poststelle@lra.neu-ulm.de

    Alle anderen bekannten Mailadressen sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Verwaltung stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang. Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des Art. 3a Abs. 3 BayVwVfG kann in diesen Fällen in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.

    Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht unmittelbar durch die Behörde ermöglicht, ist dabei nicht zulässig.

    Ein Ersetzen der Schriftform durch die andere, in Art. 3a Abs. 2 Satz 4 Nr. 1 – 4 BayVwVfG genannten Möglichkeiten ist nicht zulässig. Dies gilt auch für E-Mail-Kontaktformulare wie für jede Art von Web-Formularen.

  6. Protokollierung

    Zum Schutz des Web-Servers des Landkreises Neu-Ulm werden relevante Zugriffsdaten gespeichert. Je nach verwendetem Zugriffsprotokoll beinhaltet der Protokolldatensatz Angaben mit folgenden Inhalten:

    - IP-Adresse des anfordernden Rechners
    - Datum und Uhrzeit der Anforderung
    - vom anfordernden Rechner gewünschte Zugriffsmethode/Funktion
    - vom anfordernden Rechner übermittelte Eingabewerte (Dateiname, ...)
    - Zugriffsstatus des Web-Servers (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt, etc.)
    - Name der angeforderten Datei
    - URL, von der aus die Datei angefordert/die gewünschte Funktion veranlasst wurde

    Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu Zwecken der Identifikation und Nachverfolgung unzulässiger Zugriffsversuche und Zugriffe auf den Web-Server verwendet. Die gespeicherten Daten werden für keine anderen Zwecke als für die Datensicherheit verwendet. Die protokollierten Daten werden für die Dauer von drei Monaten gespeichert und dann gelöscht.

  7. Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen/des Haftungsausschlusses

    Die vorstehenden Nutzungsbedingungen sowie der darin erhaltene Haftungsausschluss sind wesentlicher Bestandteil des Internet-Auftritts des Landkreises Neu-Ulm. Sie besitzen auch in den Fällen uneingeschränkte Gültigkeit, in denen von dritter Seite auf den Internet-Auftritt des Landkreises Neu-Ulm verwiesen wird. Sollten Teile dieser Nutzungsbedingungen bzw. des Haftungsausschlusses der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, berührt dies die übrigen Teile dieser Nutzungsbedingungen/des Haftungsausschlusses in ihrer Gültigkeit nicht.

 

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