BCKategorie 13.05.2015 11:57:52 Uhr | Artikelkat

Integration von Ausländern

Die Integration der rechtmäßig und dauerhaft hier lebenden Ausländer ist ein erklärtes Ziel des Gesetzgebers.

Nach dem zum 1. Januar 2005 inkraftgetretenen Aufenthaltsgesetz haben erwachsene Ausländer, die sich dauerhaft im Bundesgebiet aufhalten, einen Rechtsanspruch auf Teilnahme an einem Integrationskurs, wenn sie

  1. erstmals eine Aufenthaltserlaubnis
    a) zu Erwerbszwecken,
    b) zum Zwecke des Familiennachzuges,
    c) aus humanitären Gründen,
    d) als langfristig Aufenthaltsberechtigte nach § 38a AufenthG oder

  2. einen Aufenthaltstitel nach § 23 Abs. 2 AufenthG (Aufenthaltsgewährung durch die obersten Landesbehörden)


erhalten.

Eine entsprechende Bestätigung stellt die Ausländerbehörde von amtswegen aus.

Ein Ausländer, der einen Teilnahmeanspruch nicht oder nicht mehr besitzt, kann im Rahmen verfügbarer Kursplätze zur Teilnahme zugelassen werden. Diese Regelung findet entsprechend auf deutsche Staatsangehörige Anwendung, wenn sie nicht über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen und in besonderer Weise integrationsbedürftig sind, sowie auf Ausländer, die

  1. eine Aufenthaltsgestattung beziehen und bei denen ein rechtmäßiger und gewöhnlicher Aufenthalt zu erwarten ist,

  2. eine Duldung nach § 60 a Abs. 2 Satz 3 des Aufenthaltsgesetzes besitzen oder

  3. eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 besitzen.


Sonstige Ausländer sowie Staatsangehörige aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und deren Familienangehörigen können vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf Antrag im Rahmen verfügbarer Kursplätze für eine Kursteilnahme zugelassen werden.

Die Integrationskurse umfassen 630 Unterrichtsstunden. Ein Sprachkurs mit 600 Stunden hat zum Ziel, ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache zu vermitteln. Die restlichen 30 Stunden dienen der Orientierung in der Rechtsordnung, der Kultur und der Geschichte Deutschlands. Der Teilnahmebeitrag beträgt 630,00 Euro (1,00 Euro pro Unterrichtsstunde). Empfänger von Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch können hiervon auf Antrag befreit werden.

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