Minderjährige Flüchtlinge

Grundsätzlich muss bei minderjährigen Flüchtlingen unterschieden werden zwischen minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen (umF) oder minderjährigen begleiteten Flüchtlingen.

  • Was sind minderjährige unbegleitete Flüchtlinge?

    Als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden Personen bezeichnet, die noch nicht volljährig sind und ohne sorgeberechtigte Begleitung aus ihrem Heimatland in ein anderes Land flüchten oder dort zurückgelassen werden. Sie werden beispielsweise alleine von ihren Familien nach Europa geschickt, haben ihre Angehörigen zuvor im Krieg verloren oder verlieren sie während der Flucht.

    Die Minderjährigen werden zunächst vom örtlich zuständigen Jugendamt in Obhut genommen. Durch einschlägige Rechtsvorschriften, wie z. B. der UN-Kinderrechtskonvention erfahren sie besonderen Schutz. Bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres verbleiben unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der Obhut des örtlich zuständigen Jugendamtes, das für die Unterbringung und Versorgung zuständig ist.


     

  • Was sind minderjährige begleitete Flüchtlinge

    Begleitete minderjährige Flüchtlinge

    Minderjährig ist, wer als Kind noch nicht 14 Jahre alt oder Jugendlicher 14 Jahre, aber noch nicht 18 Jahre alt ist. (SGB VIII § 7 Abs. 1 Nr. 1 und 2). Personensorgeberechtige sind die Eltern der Kinder oder der Jugendlichen.

    Erziehungsberechtigte sind Personen über 18 Jahre, die im Auftrag der Personensorgeberechtigten nicht nur vorübergehend und nicht nur für einzelne Verrichtungen Aufgaben der Personensorge wahrnehmen.

    Wird ein minderjährige/r Flüchtling durch eine erwachsene Person (z.B. Familienangehörige wie Onkel, Tante, erwachsene Geschwister) begleitet und behauptet diese Person glaubhaft, erziehungsberechtigt zu sein, so kann der/die Minderjährige in Begleitung dieser Betreuungsperson weiterreisen und gilt als „begleitete/r Minderjährige/r“. Die Einheit der Familie sollte möglichst gewahrt bzw. wieder hergestellt werden.
    (Auszug aus einem Schreiben der Bundespolizei München, abgestimmt mit dem Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration vom 20.03.2015)

    Zur Nachweisführung, dass der Erziehungsberechtigte für die Kinder/die Jugendlichen vertretungsbefugt ist, ist beim örtlichen Jugendamt eine persönliche Vorsprache der Begleitperson mit den Kindern/den Jugendlichen erforderlich – im Bedarfsfalle mit einem Übersetzer.

    Hierbei sind folgende Angaben erforderlich:

    • Daten zu den Personensorgeberechtigten (Mutter / Vater).

    • Daten zu den Kindern, der Jugendlichen sowie deren glaubhafte Angaben, die Begleitperson als Vertretungsperson ihrer Eltern zu betrachten.

    • Kenntnis der Begleitperson zu deren familiären Verhältnissen.

    • Die Kinder / die Jugendlichen sind mit der Begleitperson persönlich bekannt und über deren Verwandtschaftsgrad oder Umstände der Bekanntschaft informiert.

    • Es liegen dem Jugendamt mögliche schriftliche/mündliche oder telefonische Erklärungen der Personensorgeberechtigten über die Vertretungsbefugnis der Begleitperson vor.

    Nach abgeschlossener positiver Klärung durch das Jugendamt, ob die Voraussetzungen vorliegen, erhalten die Begleitpersonen eine entsprechende Bescheinigung. In dieser wird schriftlich darauf hingewiesen, dass die Begleitperson für den Minderjährigen bei den zuständigen Behörden die erforderlichen Regelungen unverzüglich in Angriff zu nehmen hat.

    • Asylrechtliche Registrierung bei der zuständigen Erstaufnahmeeinrichtung,

    • Einholen der Genehmigung bei der zuständigen Ausländerbehörde für eine privatrechtliche Unterbringung,

    • Beantragung der Vormundschaft beim zuständigen Familiengericht,

    • Anmeldung beim zuständigen Einwohnermeldeamt,

    • Anmeldung bei der zuständigen Schule

     

  • Neuregelung bei minderjährigen begleiteten Flüchtlingen

    Seit dem 01.11.2015 können nur noch Volljährige bzw. für Minderjährige der gesetzliche Vertreter (oder auch die sog. Begleitperson) den Antrag auf Asyl stellen (§ 80 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz).

    Die gesetzlichen Vertreter eines Ausländers, der minderjährig ist, und sonstige Personen, die an Stelle der gesetzlichen Vertreter den Ausländer im Bundesgebiet betreuen, sind verpflichtet, für den Ausländer die erforderlichen Anträge auf Erteilung und Verlängerung des Aufenthaltstitels und auf Erteilung und Verlängerung des Passes, des Passersatzes und des Ausweisersatzes zu stellen“.

    Nähere Informationen entnehmen Sie bitte dem beigefügten Merkblatt.


     

  • Krankheitsbehandlung bei minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen

    Bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen gelten für die Übernahme der Krankenkosten in der Regel die gleichen Verfahrensweisen wie bei volljährigen Asylbewerbern und deren Kindern. Im Detail können diese jedoch auch abweichen.

    Zuständig ist der Fachbereich Jugend und Familie – Wirtschaftliche Jugendhilfe. Dieser gibt auch die Kranken- und Zahnbehandlungsscheine aus.

    Die Kassennummer lautet 70826.

    Die Abrechnungen sind direkt an den Fachbereich Jugend und Familie zu übersenden.

    Bei Rückfragen bezüglich unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge wenden Sie sich bitte an folgende Mitarbeiter des Kreisjugendamtes:

    Herr Hummel
    Tel. 0731/7040-2532
    E-Mail: martin.hummel@lra.neu-ulm.de

    Vertretung:
    Herr Dietzel
    Tel. 0731/7040-2530
    E-Mail: ralf.dietzel@lra.neu-ulm.de